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Förderung für die Grundversorgung beenden

Im Hinblick auf den erreichten Stand des Breitband-Ausbaus verbleiben Mitte 2014 nur kleinere Siedlungen und Ortsteilen sowie Einzelgehöfte unterversorgt mit Bandbreiten von weniger als 2 Mbit/s . Vermutlich liegt die Rate der unterversorgten Anschlüsse aktuell im Bereich von 2 bis 5% und die unterversorgten Gebiete können mit den herkömmlichen Methoden oft nur zu unangemessen hohen Kosten eine bessere Versorgung erhalten. Selbst Möglichkeiten einer Versorgung mit alternativen Technologien sollten in diesen Gebieten inzwischen überprüft worden sein.

Da beim Vectoring-Ausbau nicht die Wirtschaftlichkeit einzelner Kabelverzweiger zugrunde gelegt wird, sondern diejenige eine kompletten Anschlussbereiches, können unter Umständen solche Gebiete von einem Vectoring-Ausbau profitieren, so dass sich Eigeninitiative der Kommune lohnen kann. Da ein Vectoring-Ausbau aber nicht zuwendungsfähig ist, berührt selbst eine solche Möglichkeit zur Verbeserung der Versorgung die Frage nach Förderprogrammen in keiner Weise. Kommen weder ein Vectoring-Ausbau noch ein Ausbau unter Nutzung alternativer Technologien in Betracht, verbleibt die fast überall in Deutschland verfügbare Breitband-Versorgung via Satelliten mit meist bis zu 20 Mbit/s (ohne Kanalbündelung), so dass sich die Frage stellt, ob eine Förderung zur Sicherstellung der Grundversorgung überhaupt noch sinnvoll ist. Rational betrachtet sollte diese Art der Förderung eingestellt werden.

Jürgen Kaack 23.07.2014, 09.26

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