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Fallbeispiel Cochem-Zell: NGA-Breitbandausbau in Kooperation mit Netzbetreibern

Aufgrund von Siedlungsstrukturen und Topographie war der Kreis Cochem-Zell früher nur mit langsamen Zugängen zum Internet versorgt. Ein Ausbau durch die regional tätigen Netzbetreiber war auch bei punktueller Förderung unwirtschaftlich. Daher haben die fünf Verbandsgemeinden und der Landkreis gemeinsam mit Partnern für den Aufbau der Infrastrukturen und den Netzbetrieb ein Konzept für einen kreisweiten Ausbau erarbeitet. Hieraus ist Ende 2011 die erste kreisweite Public-Private-Partnership hervorgegangen. Gesellschafter der gegründeten BIG Breitband-Gesellschaft Cochem-Zell GmBH sind die Verbandsgemeinden Kaisersesch, Cochem, Ulmen, Zell, der Kreis Cochem-Zell, die Infrastrukturbetreiber und Energieversorger RWE Deutschland, Energieversorgung Mittelrhein, der Softwareanbieter mps public solutions und der Netzbetreiber inexio.



Die BIG Breitband-Infrastrukturgesellschaft Cochem-Zell soll für die 92 Gemeinden im Kreis eine zukunftssichere Breitbandversorgung ermöglichen. Ab Frühjahr 2012 wurde mit der Verlegung von Leerrohren begonnen. Neben den bei den Kommunen und den Gesellschaftern vorhandenen und für den Aufbau der Breitbandinfrastruktur nutzbaren ca. 180 Kilometern an Leerrohrtrassen mussten weitere 160 Kilometer Leerrohre verlegt und 135 Technikstandorte für eine FTTC-Betrieb errichtet werden. Wie in vielen anderen Vorhaben in ländlichen Regionen nutzt auch BIG die vorhandenen Kupferdoppeladern für den Hausanschluss. Der Ausbau erfordert ein Kapital in höhe von € 17 Mio., von denen € 8 Mio. in Form von Sach- und Geldeinlagen von den Gesellschaftern eingebracht werden. Anders als andere Vorhaben unter Beteiligung von Kreisen und Kommunen fallen bei BIG für den Ausbau in Cochem-Zell keine verlorenen Zuschüsse an Netzbetreiber an.

Im Gegenteil sollen sich die getätigten Investitionen über einen längeren Zeitraum amortisieren. Da die beteiligten Verbandsgemeinden mit nur 3,29% am Gesellschafterkapital beteiligt sind und der Kreis nur mit 5,49%, entstehen keine beihilferechtlichen Probleme beim Infrastrukturaufbau, die Markterkundung und Auswahlverfahren erfordern, BIG agiert als privatwirtschaftlicher Betreiber mit Gewinnerzielungsabsicht. Eine Öffnung des Netzes für andere Netzbetreiber („Open-Access“) ist ebenfalls nicht erforderlich. Als Netzbetreiber und in der Vermarktung der Dienste tritt inexio gegenüber den Kunden auf. Im Wettbewerb „Innovationen querfeldein – Ländliche Räume neu gedacht“ wurde das Projekt für den Kreis Cochem-Zell zum Bundessieger in der Kategorie „Wirtschaft“ gewählt. 

Der Infrastrukturausbau konnte innerhalb von ca. 24 Monaten Anfang 2014 abgeschlossen werden und ermöglicht zunächst auf der Basis von VDSL den meisten Nutzern Anschlüsse mit bis zu 50 Mbit/s. Aufgrund der Leitungsdämpfung erhalten entferntere Anschlüsse mit bis zu 16 Mbit/s geringere Geschwindigkeiten. Die Aufrüstung auf Vectoring erhöht die Geschwindigkeit auf bis zu 100 Mbit/s. Bis 2015 haben 89 Ortsgemeinden Zugang zu schnellem Internet erhalten. Da technologiebedingt entfernte Regionen und auch einige Gewerbegebiete immer noch schwach versorgt sind, hat der Kreis einen Zuwendungsbescheid für Beratungsleistungen nach dem Bundesförderprogramms für den NGA-Ausbau erhalten und will damit 2016 einen Förderantrag für den weiteren Ausbau der Infrastruktur erarbeiten. Voraussetzung für den Erhalt der Fördermitteln ist dann allerdings die Durchführung eines Markterkundungs- und Ausschreibungsverfahrens für die mit weniger als 30 Mbit/s versorgten Gebiete.

(https://www.cochem-zell.de/)

Jürgen Kaack 28.03.2016, 11.23

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