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Billig statt nachhaltig in der Breitbandförderung

Die Förderprogramme zur Sicherstellung der Grundversorgung aus den EU-Gemeinschaftsaufgaben geben für den Vergleich mehrerer Angebote Kriterien und ihre Wichtung vor, die nur bedingt Interpretations-Spielraum einräumen. Die größte Bedeutung bekommt die Höhe der Deckungslücke zu mit einer Wichtung von 45%!

Zwar soll der Fokus richtigerweise auf der Auswahl des wirtschaftlichsten Angebotes liegen. Da aber die Minimalanforderungen für die Grundversorgung niedrig sind, erhält die Deckungslücke eine dominante Bedeutung. Nachhaltige Lösungen können bei der Errichtung höhere Investitionen bedingen, z.B. wenn Tiefbauarbeiten zur Verlegung von Glasfasertrassen erforderlich sind. Eine andere Möglichkeit zur Senkung der Deckungslücke sind vergleichsweise hohe monatliche Kosten für potenzielle Kunden. Diese finden dann eine geringere Akzeptanz und ermöglichen auch nicht die gewünschten Nutzungsergebnisse.

Im Einzelfall kann die überhöhte Gewichtung der Deckungslücke bedeuten, dass ein Angebot zum Ausbau ohne Deckungslücke einem nachhaltigen Ausbau unter Verlegung von neuen Infrastrukturen vorzuziehen ist, selbst wenn Performance-Werte, geringe Ausbaumöglichkeiten und schlechte Kundenkondition eneindeutig dagegen sprechen. Dies spricht nicht gegen alternative Technologie, die im Technologiemix weiterhin ihre Berechtigung haben, wenn niedrige Kundenpotenziale, lange Anlauflängen, schwierige Topographie oder niedrige Besiedlungsdichte einen leitungsgebundenen Ausbau unwirtschafltich bzw. Deckungslücken unverhältnismäßig hoch ausfallen lassen. Diese Technologien kommen in diesen Fällen aber auch zum Zug, wenn die generellen Auswahlkritierien eine höhere Wichtung auf Nachhaltigkeit legen.

Jürgen Kaack 17.07.2014, 08.35

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