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Tag: NGA

Nettetal setzt auf Breitband

Ein weiteres Beispiel dafür, wie der Breitbandausbau in einer ländlichen Kommune durch die Stadtwerke vorangetrieben werden kann. Der Ausbau von passiven Glasfaser-Anschlüsse in den Gewerbegebieten in Nettetal erfolgt durch die Stadtwerke, die Beleuchtung wird von einem Gemeinschaftsunternehmen unter Beteiligung der Stadtwerke erbracht. Die Geschäftskunden-Dienste werden über das Unternehmen Systemec mit Wurzeln in den Niederlanden realisiert. Wie viele andere Länder sind die Niederlande im Bereich der Glasfasernetze deutlich weiter als Deutschland. Zum Jahresende können die ersten Betriebe in den zunächst ausgebauten Gewerbegebieten die neuen Anschlüsse nutzen.

Da auch die Wohngebiete in Nettetal bislang eher schwach versorgt sind wurde eine Vereinbarung mit Unitymedia zum rückkanalfähigen Ausbau des vorhandenen Kabel-TV Netzes von Primacom getroffen. Die Anbindung an das Backbone unterstützen die Stadtwerke und bis Jahresende sollen fast 90 % aller Haushalte die Möglichkeit erhalten schnelle Breitbandzugänge zu nutzen. 

Ein erfolgreiches Projekt das von STZ-Consulting seit knapp zwei Jahren begleitet wird und ein Ergebnis, wie man es sich für mehr Kommunen wünschen kann!

Einen Artikel zu den laufenden Umsetzungsmaßnahmen findet sich bei der WZ und bei Kommune21.

Jürgen Kaack 10.09.2013, 12.47 | (0/0) Kommentare | TB | PL

Deutschland im Breitband-Ranking erst auf Platz 19!

Nach einer bei Statista veröffentlichten Studie lag Deutschland im 4. Quartal 2012 nicht unter den Top 10 der Länder mit der höchsten Durchschnittsgeschwindigkeit beim Internetzugriff. Hier finden sich Länder aus Ostasien mit Südkorea an der Spitze, aber auch Länder aus Europa liegen in der Spitzengruppe: Lettland, Schweiz, Niederlande, Tschechien, Schweden und Finnland.

Südkorea führt die Ländergruppe mit durchschnittlich 14,0 Mbit/s an, in Deutschland reichen 6,0 Mbit/s nur für Rang 19, hinter Rumänien!

Die durchschnittliche Internetgeschwindigkeit alleine sagt allerdings nicht zu viel aus, da die Werte sich nicht auf verfügbare Infrastrukturen beziehen, sondern auf die tatsächliche Nutzung. Die deutsche "Geiz-ist-geil" Mentalität bremst offensichtlich die Nutzung schnellerer Dienste. Dabei ist das Preisniveau für Telekommunikations-Dienste im internationalen Vergleich recht niedrig.

Unabhängig vom Konsumentenverhalten ist allerdings auch der Infrastruktur-Ausbau in Deutschland nicht optimal. Große Netzbeteiber investieren eher in die Weiterentwicklung von Übertragungstechniken für die alten Kupfernetze als in den Aufbau moderner Glasfaser-Anschlussnetze. So besteht die Gefahr, dass die Schere zu anderen Ländern weiter auseinander geht.

Die Graphik aus der Studie findet sich hier.

Jürgen Kaack 09.09.2013, 10.00 | (0/0) Kommentare | TB | PL

Breitband-Ausbau unter dem Einfluss von Vectoring

 

Best-Practise Beispiele für den Breitband-Ausbau: Erkelenz und Wegberg

Die Städte Erkelenz und Wegberg gehören zum Kreis Heinsberg, Erkelenz hat 45.319 Einwohner, von denen zu Beginn des Projektes 4.751 in 17 Ortsteilen mehrheitlich weniger als 2 Mbit/s haben. In Wegberg sind es 28.925 Einwohner, von denen 2.401 in 13 Ortsteilen unterversorgt waren.
Die Größe der unterversorgten Stadtteile reicht von 30 bis ca. 950 Haushalten. Die Unterversorgungsquote liegt somit zwischen 8 und 10% und ist damit auch 2013 nicht untypisch für Kommunen im ländlichen Raum. Die Kernstädte sind durch VDSL mit 25 Mbit/s gut versorgt, Erkelenz hat in der Kernstadt und im Ortsteil Tenholt zudem eine Kabelnetz-Versorgung mit 150 Mbit/s. Daher ist die digitale Spaltung im Vergleich zu den umliegenden Stadtteilen mit teils weniger als 2 MBit/s erheblich, in denen eine sinnvolle Internetnutzung kaum möglich ist, ganz zu schweigen von semi-professionellen Anwendungen und Heimarbeitsplätzen.

Gebiete ohne
Breitbandzugang oder mit einem nicht den Anforderungen entsprechenden Zugang werden im Wettbewerb der Wirtschaftsstandorte zunehmend das Nachsehen haben. Durch den Einsatz breitbandiger Internetkommunikation können gerade mittelständische Unternehmen die Zusammenarbeit mit Kunden und Lieferanten erheblich verbessern. Kommunikation und Datenaustausch etwa im Rahmen der Auftragsbestellung und –Abwicklung bis hin zum Vertrieb werden über eine breitbandige Kommunikationsinfrastruktur weitaus effektiver abgewickelt.


Ergebnisse der Befragung

Entsprechend der schwachen Versorgung ist in den vergangenen Jahren der Druck aus der Bevölkerung und den Betrieben auf die Stadtverwaltung und die Kommunalpolitik stetig gestiegen. Erste Gespräche mit Netzbetreibern ließen nicht auf schnelle Besserung hoffen – vor allem nicht ohne Zuwendungen aus dem Haushalt! So haben sich in beiden Städten die Verwaltungen mit den Möglichkeiten zur Ko-Finanzierung aus Förderprogrammen beschäftigt. Eine Voraussetzung zur Stellung eines Förderantrags ist die Durchführung einer Befragung bei Haushalten und Betrieben zum Nachweis der unzureichenden Versorgung. Aus den Ergebnissen lässt sich das Kunden-Potential für Verträge mit höheren Bandbreiten abschätzen.
Die Rücklaufquote über alle unterversorgten Stadtteile gemittelt liegt mit 14 % aller Haushalte in Wegberg und 17 % in Erkelenz in einem typischen Durchschnittbereich. Beachtlich ist die Streuung, die in Wegberg zwischen ca. 3 und über 30 % liegt. In Erkelenz ist die Streubreite zwischen den unterversorgten Ortsteilen deutlich kleiner.

Wie bei vielen Befragungen zeigt sich auch in Erkelenz und Wegberg, dass die Home-Office Nutzung einen hohen Stellenwert besitzt. In Erkelenz ist die Verteilung über die unterversorgten Ortsteile recht homogen und die Home-Office Nutzung liegt mit ca. 40 % um etwa 10 % unter der Privatnutzung. Im Vergleich dazu streuen die Ergebnisse für Wegberg erheblich und in fast der Hälfte der untersuchten Ortsteile liegt die Home-Office Nutzung sogar vor der Privatnutzung.
Sowohl in Erkelenz wie auch in Wegberg werden Wunschbandbreiten deutlich oberhalb von 20 Mbit/s artikuliert, in zwei Stadtteilen sogar oberhalb von 40 Mbit/s. Dies ist vermutlich eher durch die Kommunikationsmaßnahmen der Deutschen Glasfaser im Kreis Heinsberg bedingt als durch spezifische Anwendungen.

Schwierige Lage im Auswahlverfahren

Sowohl in Erkelenz als auch in Wegberg hat sich erwartungsgemäß in der Markterkundung kein Betreiber mit einer fundierten Planung für einen Ausbau ohne Zuwendung gemeldet, so dass der Weg für das transparente Auswahlverfahren offenstand. Zur Submission sind in beiden Städten mehrere Angebote eingegangen.


Die Deutsche Glasfaser GmbH hat zwar in beiden Verfahren kein schriftliches Angebot abgegeben, ist aber seit Mitte 2012 mit Pilot-Projekten im Kreis und seit Anfang 2013 auch in beiden Stadtgebieten tätig. Die Deutsche Glasfaser GmbH verfolgt die Erstellung von Glasfaser-Anschlussnetzen in allen Kommunen im Kreis Heinsberg und ist in einzelnen Ortsteilen bereits in der Umsetzung. Die ersten Netze in Gangelt und Selfkant werden voraussichtlich bis Ende 2013 in Betrieb genommen. Sofern in den ausgewählten Gebieten eine Vorvertragsquote von mindestens 40 % erreicht wird, baut die Deutsche Glasfaser 100 % der Anschlüsse in dem betreffenden Gebiet ohne finanzielle Zuwendung aus und ermöglicht nach Fertigstellung der Netzinfrastruktur symmetrische Bandbreiten von 100 Mbit/s zu marktgerechten Konditionen.

Die Deutsche Telekom und andere Anbieter haben den Ausbau in allen Losgebieten gegen Gewährung einer Deckungslücke angeboten.
Die Angebote für den Ausbau einzelner unterversorgter Ortsteile wurden aber nur unter der Voraussetzung angeboten, dass gleichzeitig der Ausbau in anderen Stadtteilen mit beauftragt wird. Dies betraf auch Ortsteile, die von der Deutschen Glasfaser ohne Zuwendungen ausgebaut werden und somit gar nicht mehr vergeben werden können. Im Rahmen einer hierdurch erforderlichen Nachverhandlung wurden einige der Angebote überarbeitet. Die Nachkalkulation und Prüfung von Synergien durch den Umbau des Netzes zu einem IP-Netz auf der Basis von “Vectoring” hat auch in Erkelenz dazu geführt, dass die Deutsche Telekom 6 Ortsteile 2015 ohne Zuwendungen im Eigenausbau erschlossen wird. Als Ergebnis für das Breitbandprojekt in Erkelenz werden von den ursprünglich 17 unterversorgten Ortsteilen 13 ohne Zuwendungen bis auf 100 Mbit/s ausgebaut, 2 Stadtteile können mit Zuwendungen auf einen zukunftssicheren Stand gebracht werden und nur für 2 kleine Ortsteile mit zusammen weniger als 200 Haushalten (entsprechend ca. 4% der ursprünglich unterversorgten Haushalte) gibt es noch keine Lösung.

In Wegberg werden von der Deutschen Glasfaser Ende August 18 Ortsteile bearbeitet, von denen 5 nach der 2 Mbit/s Definition nicht unterversorgt sind.
Aufgrund von Synergien mit dem geplanten Vectoring-Ausbau hat die Deutsche Telekom zum Submissionstermin einen Ausbau mit bis zu 100 Mbit/s ohne Zuwendungen für 9 der ursprünglich 11 unterversorgten Gebiete angekündigt. 13 von14 ursprünglich unterversorgten Ortsteilen werden somit ohne Zuwendungen durch die Stadt Wegberg mit schnellen Internetanschlüssen versorgt.

25 von 30 Ortsteilen ohne Zuwendungen ausgebaut mit 100 Mbit/s

Sowohl Erkelenz als auch Wegberg bieten aufgrund der Siedlungsstruktur mit vielen zum Teil sehr kleinen Ortschaften und langen Anlaufwegen keine optimalen Voraussetzungen für ein den Breitbandausbau, der in beiden Städten zusammen nach den vergleichbaren Vorhaben Deckungslücken von über 3 Mio. Euro erfordert hätte. Bei insgesamt über 7.150 unterversorgten Haushalten entspräche dies einer Deckungslücke von knapp 420 Euro pro unterversorgten Haushalt und liegt damit in einem durchaus üblichen Rahmen. Die beiden Städte Erkelenz und Wegberg hätten selbst bei Bewilligung von Förderanträgen für die Umsetzung mindestens 750.000 Euro aus Haushaltsmitteln aufbringen müssen.


Insbesondere in den von der Deutschen Glasfaser ausgebauten Gebieten bricht nach dem Ausbau eine neue Ära der Breitbandversorgung an mit symmetrischen Geschwindigkeiten von 100 Mbit/s. Der Glasfaser-Ausbau in den zusammen 30 von der Deutschen Glasfaser in Erkelenz und Wegberg bearbeiteten Ortsteilen ist nicht nur nachhaltig und zukunftssicher, sondern erfolgt ohne Zuwendungen von Seiten der Kommune auf einer rein privatwirtschaftlichen Basis! Fast die Hälfte der 30 Stadtteile hat Ende August 2013 die erforderliche Vorvertragsquote von 40% der Haushalte erreicht. In einigen der heute besser versorgten Gebiete, wie z.B. der Kernstadt von Wegberg, in Beeck sowie in Gerderath und Tenholt liegt die Akzeptanz allerdings deutlich unter den Erwartungen. Hier bleibt abzuwarten, ob die geforderte Vertragsquote erreicht wird.

Dies wäre bedauerlich, da die Übertragung über das Medium Glasfaser von Anfang symmetrisch mit identischen Geschwindigkeiten für den Up- und Downstream erfolgt, innerhalb der Kommunen keine Dämpfungsverluste aufweist und die Übertragungsgeschwindigkeit bei Bedarf bis weit über 1 Gbit/s gesteigert werden kann. Ein Ausbau mit Vectoring erfüllt auf jeden Fall den bestehenden Bedarf der meisten Nutzer noch für eine Reihe von Jahre und ist eine geeignete Brückentechnologie, langfristige Zukunftssicherheit ohne Kapazitätsprobleme bietet allerdings nur das durchgehende Glasfasernetz.

Glasfaser-Anschluss-Netze auch im ländlichen Raum wirtschaftlich

Die beiden Breitband-Projekte zeigen, dass Glasfaser-Anschlussnetze auch im ländlichen Raum wirtschaftlich und ohne Subventionen betrieben werden können.
Der Vergleich mit anderen Angeboten belegt, dass bei einem Vectoring-Ausbau nur Netzbetreiber, die ein „altes“ Anschlussnetz von Kupferdoppeladern besitzen, Synergien einrechnen können. Andere Netzbetreiber haben vermutlich im direkten Wettbewerb kaum noch eine Chance. Es bleibt abzuwarten, ob es in Zukunft häufiger Konstellationen wie derzeit im Kreis Heinsberg gibt. Es gibt in Deutschland noch nicht viele Unternehmen, die ähnlich wie die Deutsche Glasfaser den Bau und Betrieb von passiven Glasfaser-Anschlussnetzen getrennt von der Bereitstellung von Diensten als Geschäftsmodell für sich erkannt haben. Weder von der Deutschen Telekom noch von den Kabelnetzbetreibern sind in dieser Richtung Aktivitäten zu erwarten.

Jürgen Kaack 07.09.2013, 15.07 | (0/0) Kommentare | TB | PL

Stellungnahmen zur Breitband-Anhörung

Am 11.09.2013 findet im Düsseldorfer Landtag eine Anhörung zum Thema "Fahrplan Breitband für NRW" statt. Die Stellungnahmen der eingeladenen Experten sind auf den Seiten des Landtags zum Download verfügbar. Die Anzahl der Stellungnahmen spricht für ein deutliches Interesse an einem wichtigen Zukunftsthema.

Ich habe für STZ eine recht ausführliche Stellungnahme mit unterschiedlichen Ansätzen für den weiteren Ausbau erstellt und freue mich auf die weitere Diskussion. Meine Stellungnahme ist hier als pdf-Dokument verfügbar.

Jürgen Kaack 06.09.2013, 09.16 | (0/0) Kommentare | TB | PL

Regionale Konzessionen für den Infrastrukturausbau?

Damit privatwirtschaftliche Investoren verstärkt in den Ausbau von passiven Anschlussnetzen investieren, ist Planungssicherheit erforderlich. Die Errichtung von mehreren parallel gebauten Infrastrukturen auf der Basis von Microduct-Leerrohren ist nicht mal in Ballungsgebieten dauerhaft wirtschaftlich. Es bedarf daher einer verbindlichen Vergabe von Regionen an Infrastrukturbetreiber. Dies könnte analog der Konzessionsvergabe für Versorgungsleistungen erfolgen und in Form einer vertraglichen Vereinbarung nach einer öffentlichen Ausschreibung geschlossen werden.

Als Konzessionsgeber könnte z.B. der Kreis als Gebietskörperschaft auftreten oder ein Zusammenschluss von mehreren Kommunen (z.B. in Form eines Zweckverbandes). Bei der Vergabe könnten Stadtwerke oder Regionalversorger bevorzugt werden, da diese aufgrund ihrer Kernaufgaben für den Netzaufbau und die spätere Nutzung Synergien nutzen können und regional verankert sind. Die auf diesem Wege errichteten Infrastrukturen können neben dem Internetzugang zur Energieablesung ("Smart-Meter") und zur Steuerung von Verbrauchern und Erzeugern erneuerbarer Energiequellen ("Smart-Grid") genutzt werden.

Da eine Konzession für ein NGA-Anschlussnetz eine Einschränkung für das im Telekommunikationsgesetz (TKG) verankerte Wegerecht  und die Übertragung des Wegerechts
durch die Bundesnetzagentur an Netzbetreiber nach § 69, Absatz 1 darstellt, ist im Vorfeld zu prüfen, ob eine regionale Konzession für den Bau und Betrieb eines passiven NGA-Netzes im bestehenden Rechtsrahmen umsetzbar ist.

Jürgen Kaack 04.09.2013, 09.10 | (0/0) Kommentare | TB | PL

Glasfaserausbau braucht politische Unterstützung

Der Bau von Glasfaser-Anschlussnetzen für eine zukunftssichere Versorgung ist nicht nur in Ballungsgebieten erforderlich sondern auch im ländlichen Raum sinnvoll. Glasfaseranschlussnetze können wirtschaftlich betrieben werden, wenn die Verlegung unter Nutzung von Synergien erfolgt und Amortisationszeiten wie im Immobiliengeschäft angesetzt werden.

Wenn privatwirtschaftliche Infrastrukturbetreiber in einer Region nicht tätig werden, müssen Kreise und Kommunen eigene Aktivitäten entfalten. Im Hinblick auf die Höhe der erforderlichen Investitionen und die langen Vorlaufzeiten bis zur Erzielung des ersten Returns müssen die rechtlichen Rahmenbedingungen stimmen und Planungssicherheit geschaffen werden. In dieser Hinsicht besteht in vielem Bundesländern Handlungsbedarf. Auch sollte ein entsprechend ausgestattetes Breitbandkompetenzzentrum Unterstützung bei der Umsetzung bieten.

Die angesprochenen Aspekte habe ich zusammen mit Herrn Schomm vom ITM in Münster in einem Artikel ausführlich beschrieben, der bei portel.de nachgelesen werden kann. Der ausführliche Artikel kann dort als pdf heruntergeladen werden.

Jürgen Kaack 03.09.2013, 20.09 | (0/0) Kommentare | TB | PL

Nachhaltiger Breitbandausbau in gut versorgten Gebieten?

Gebiete, die heute von einem Kabelnetzbetreiber oder mit VDSL versorgt sind, haben für den heutigen Bedarf eine für fast alle Anwendungen eine ausreichende Versorgung. Diese Aussage gilt sicher auch noch in fünf Jahren, in zehn Jahren könnte es durch das stetig steigende Datenvolumen eng werden für die bisherige Kupfer-Infrastruktur. Dabei ist es ohnehin bemerkenswert, welche Leistung zur Übertragung von hochfrequenten Signalen über die Kupferdoppelader heute realisiert wird. Dabei sollte die Kupferdoppelader ursprünglich nur analoge Telefonie-Signale übertragen. Aber mehr als 100 Mbit/s mit dem neuen Vectoring-Verfahren für VDSL wird kaum möglich sein und die entfernungsabhängige Dämpfung kann ebenfalls nicht umgangen werden. Somit wird in der Zukunft – vielleicht in zehn Jahren – der Zeitpunkt erreicht, an dem die bisherigen Medien nicht mehr ausreichen. Dann muss ein neues Anschlussnetz auf der Basis von Glasfaser-Leitungen gebaut werden. Dies erfordert in erheblichem Maße Tiefbauarbeiten zur Verlegung von Mikro-Leerrohrnetzen. Die Kosten zur Verlegung von einem Kilometer Leerrohrtrasse liegen je nach Bodenklasse und sonstigen Bedingungen zwischen 100.000 und 150.000 Euro. Erfolgt die Verlegung unter Nutzung von Synergien gemeinsam mit anderen Tiefbauarbeiten, z.B. Sanierungsvorhaben im Versorgungsnetz, sinken die Grenzkosten auf ca. 10.000 Euro.

Derzeit gibt es aber für den vorsorglichen Aufbau einer solchen passiven NGA-Infrastruktur keine adäquate Rechtsgrundlage. Auf Basis der Bundesrahmenregelung Leerrohre können nur solche Gebiete mit Leerrohrnetzen versorgt werden, in denen die mehrheitliche Internetgeschwindigkeit unter 25 Mbit/s liegt. Somit wären alle Bereiche mit einer Kabelnetz- oder VDSL-Versorgung von einem Leerrohrnetz-Aufbau ausgenommen. Allenfalls Stadtwerke und Energieversorger können diese Beschränkung durch das Erfordernis der Zählerfernablesung bzw. der für den Betrieb von Smart-Grids erforderlichen Steuernetze umgehen.

Die Novellierung der Breitbandleitlinie im Januar 2013 stellen eine im Wesentlichen sinnvolle Weiterentwicklung mit einer eindeutigen Definition von NGA-Netzen mit mehr als 30 Mbit/s und mit ultraschnellen Breitbandnetzen mit mindestens 100 Mbit/s dar. Die gesetzten Randbedingungen einer Beschränkung auf Infrastrukturen und Vorleistungsprodukte ist ebenso zu begrüßen wie die Festschreibung offener Schnittstellen und das Bekenntnis zum Abbau der digitalen Spaltung zwischen gut und schwach versorgten Gebieten.

Ein Schritt in die richtige Richtung ist die Eröffnung der Möglichkeit, Versorgungsunternehmen zu verpflichten. Auf diesem Wege kann ein passives Glasfaser-Anschlussnetz „organisch“ entstehen. Eine entscheidende Voraussetzung ist allerdings, dass es einen Infrastruktur-Betreiber der so entstehenden passiven Anschlussnetze gibt, der im Vorfeld eine qualifizierte Netzplanung erstellt. Die Anforderungen an ein gefördertes Netz besagen, dass eine „wesentliche Verbesserung“ erforderlich ist, mit „erheblichen neuen Möglichkeiten im Bereich der Breitbandversorgung und der Bandbreiten, der Geschwindigkeit und des Wettbewerbs“.

Der Nachweis einer solchen wesentlichen Verbesserung gestaltet sich jedoch problematisch. Ausgehend von heutigen VDSL- oder Kabelnetzen dürfte es schwierig bis unmöglich sein, mit einem als passiver Infrastruktur geplantem Glasfaser-Anschlussnetz erhebliche neue Möglichkeiten zu generieren. Neue Anwendungen entstehen durch Diensteanbieter und wie das Beispiel des niederländischen Marktes zeigt, entstehen diese erst in der Folge vorhandener Netzinfrastrukturen. Ein Nachweis im Vorhinein kann daher als theoretisch angesehen werden. Da sowohl mit Kabelnetzen als auch demnächst mit Vectoring Anschlüsse mit mehr als 100 Mbit/s möglich sind, es derzeit aber keine Massenmarkt-Dienste gibt, die mehr als 50 Mbit/s benötigen, wird die Forderung nach einem Nachweis des Bedarfs an höheren Bandbreiten ins Leere laufen. Die einseitige Fixierung auf die Downstream-Geschwindigkeiten ist nicht ausreichend, um nachhaltige und zukunftssichere Anschlussnetze zu errichten.

Als NGA-Netze sind gemäß Leitlinie u.a. VDSL- und rückkanalfähige Kabelnetze sowie mit Einschränkungen LTE-Netze zu verstehen. Die Definition von „schwarzen NGA-Flecken“ beschreibt ein Gebiet mit mindestens zwei NGA-Netzen auf der Basis unabhängiger Infrastrukturen. In diesen Gebieten ist staatliches Handeln nach der EU-Leitlinie nicht sinnvoll. Im Hinblick auf die aktuelle Bedarfslage und den Schutz der Investitionen der Netzbetreiber ist dies sicher zutreffend. Mit dieser Einschränkung sind allerdings auch ohne die Ziele des Landes NRW in den nächsten Jahren ca. 80% der Anschlüsse an NGA-Netze anschließbar (Anfang 2013 ca. 69,1%). Unter diesen Randbedingungen scheint es für Kreise, Kommune und Stadtwerke keine Möglichkeiten für einen vorsorglichen und investitionsschonenden Aufbau von Glasfaser-Anschlussnetzen zu geben. Hier besteht daher Nachbesserungsbedarf. Zwar öffnet die Leitlinie die Förderung für sog. ultraschnelle Breitbandnetze auch in „schwarzen NGA-Flecken“. Damit ist der FttH-Ausbau, also Glasfaser bis zum Endkunden, gemeint, der weit höhere Übertragungsgeschwindigkeiten als 100 Mbit/s ermöglicht. Allerdings gilt für diese ultraschnellen Breitbandnetze die einschränkende Regelung, dass eine Förderung nur dann in Betracht kommt, wenn nicht damit zu rechnen ist, dass der Wettbewerb allein in naher Zukunft für ultraschnelle Netze sorgen wird. Dies führt zu einer undurchsichtigen Rechtslage. Immerhin ermöglichen die Kabelnetze bereits heute im Downstream 150 Mbit/s und Vectoring wird ab 2014 immerhin 100 Mbit/s ermöglichen. Insoweit wäre zu klären, ob diese Übertragungsraten bereits als ausreichende Marktlösung im Sinne der Breitbandleitlinie angesehen werden müssen bzw. welche Übertragungsraten mindestens erreicht werden müssen, um von „weit über“ 100 Mbit/s und damit von „ultraschnellen“ Netzen sprechen zu können.

In der Form der Förderung des Aufbaus von NGA-Netzen lässt die Richtlinie den Mitgliedsstaaten weitgehend freie Möglichkeiten, sofern die gesetzten Randbedingungen eines transparenten Verfahrens und der Nutzung von vorhandenen Infrastrukturen berücksichtigt werden. Bei der Auswahl eines Betreibers nach einem „wettbewerblichen Auswahlverfahren“ soll das „wirtschaftlich günstigste Angebot“ den Zuschlag erhalten. Im Vergleich zu den GAK-Bewertungskriterien in NRW erlaubt die in den Leitlinien gewählte Formulierung erheblich mehr Spielraum. Während in den GAK-Projekten die Höhe des Beihilfebetrages das durchschlagende Bewertungskriterium ist, wird für NGA-Projekte festgelegt, dass „derjenige Bieter, der bei vergleichbaren oder sogar identischen Qualitätsbedingungen den niedrigsten Beihilfebetrag beantragt, die der Gesamtbewertung seines Angebotes die meisten Prioritätspunkte erhalten“ soll. Auf diesem Wege können Rahmenbedingungen definiert werden, die tatsächlich das „wirtschaftlich günstigste“ und nicht wie bislang oft das „billigste“ Angebot den Zuschlag erhält.

Für den vorausschauenden Aufbau von nachhaltig zukunftssicheren Breitband-Anschlussnetzen durch Kommunen, Kreise oder Stadtwerke (unter Nutzung von Synergien mit anderen Tiefbaumaßnahmen) sollte eine generelle rechtliche Grundlage geschaffen werden. Die neuen EU-Leitlinien über staatliche Beihilfen für den Breitbandausbau sind hierfür nicht ausreichend bzw. enthalten Risiken für die Kommune, die in einem Rechtsstreit mit Netzbetreibern münden können, die die eigene Infrastruktur möglicherweise entwertet sehen. Die über einen Zeitraum von ca. 10 Jahren nur schwer vorhersehbare Nachfrageentwicklung nach Diensten, die ein qualitative Verbesserung bringen, bietet eine offene Flanke. Besser wäre eine für Kommunen und Kreise einfach zu handhabende Regelung, die unabhängig von der bestehenden Versorgungssituation mit NGA-Netzen gilt, z.B. in folgender Form:


Sofern es im geplanten Versorgungsgebiet noch kein passives Anschlussnetz zur Anbindung aller Haushalte mit einer Glasfaser-Leitung gibt und es keine Planung eines privatwirtschaftlichen Unternehmens hierzu gibt mit einer Umsetzung innerhalb von beispielsweise fünf Jahren, ist die Kommune berechtigt, ein derartiges Anschlussnetz mit oder ohne Fasern bis zum Hausanschluss zu errichten. Die Kommune ist verpflichtet, das Netz auf der Grundlage eines transparenten Verfahrens an einen Netzbetreiber zu vermieten, der sich die Regeln eines offenen Netzzugangs einhält.

Die Anforderungen der Bundesrahmenregelung Leerrohre könnten dabei als Grundlage dienen, eine öffentliche Ausschreibung zur Vermietung der passiven Infrastruktur und die Forderung nach offenen Zugangsmöglichkeiten für interessierte Dienstebetreiber sollte auf jeden Fall gelten. Ohne eine derartige Regelung steht allerdings zu befürchten, dass in ca. zehn Jahren die Kapazitäten der derzeitigen NGA-Netze ausgeschöpft sind und neue Infrastrukturen mit staatlichen Investitionen im hohen zweistelligen Milliardenbereich geschaffen werden müssen.

Jürgen Kaack 27.08.2013, 09.15 | (0/0) Kommentare | TB | PL

Verbindliche Regeln für die Glasfaserverlegung

Zukunftssichere Breitbandnetze basieren auf Glasfaser-Trassen zwischen dem Netzknoten und dem Hausanschluss. Der Bau neuer Infrastrukturen erfordert erhebliche Tiefbauarbeiten und wird dadurch teuer. Dies ist aber nur eine der Hürden für die Errichtung neuer Netze. Die Absicherung des Wegerechts und die Verlegeart eröffnen mögliche Problembereiche mit zusätzlichen wirtschaftlichen Belastungen.

Bei der Verlegung von Leerrohren kann sich zwischen Infrastrukturbetreiber, Tiefbauunternehmen und der genehmigenden Behörde Diskussionsbedarf darüber ergeben, wie tief ein Leerrohr zu verlegen ist und wie die Verfüllung zu erfolgen hat. Ein Beispiel ist die Unstimmigkeit zwischen der Deutschen Telekom und der Stadt Witten, ob eine Frostschutzschicht zwischen Leerrohr und Oberfläche von 0,15 Meter ausreichend ist, oder ob es doch 0,40 Meter sein sollten. In Witten hat diese Diskussion dazu geführt, dass nur ein Teil der Kunden, die einen Vorvertrag geschlossen haben, tatsächlich einen Glasfaseranschluss erhalten. Auch im Kreis Heinsberg gab es offensichtlich mehrfach Diskussionen darüber, wie die Verlegung zu erfolgen hat. Hier herrscht auf der einen Seite Unsicherheit bei den genehmigenden Tiefbauämtern und ein wirtschaftliches Interesse der Infrastrukturbetreiber auf der anderen Seite.

Die Erwähnung und Genehmigung von Microtrenching im TKG reicht an dieser Stelle nicht aus. Die Telekom verwendet bislang ein umfassendes Regelwerk mit dem Titel „Zusätzliche Vertragsbedingungen der Telekom für Bauleistungen am Telekommunikations-Netz Teil 10: Tiefbau“. Eine generelle Regelung der Verlegung von Leerrohr-Infrastruktur für NGA-Netze durch die Landesregierung könnte den Beteiligten Rechtssicherheit geben und vermeidet langwierige Diskussionen. Für Infrastrukturbetreiber ergäbe sich hiermit zudem eine höhere Planungssicherheit, da die Kosten entsprechend der Vorgaben kalkuliert werden können.

Wenn Kreise, Kommunen oder kommunale Unternehmen sich für den Aufbau von passiven NGA-Netzen einsetzen, sollte der bürokratische und wirtschaftliche Aufwand nach Möglichkeit gering gehalten werden. Um entlang von Landesstraßen Leerrohre zu verlegen, ist in NRW eine Genehmigung des Landesbetriebes Straßen.NRW erforderlich. Für den Aufbau von Telekommunikationsnetzen ist hierfür die Übertragung des Wegerechts durch die Bundesnetzagentur eine Voraussetzung. Zur Genehmigung der Wegerechts-Übertragung wird dann wiederum ein Geschäfts- und Investitionsplan sowie ein Leistungs- und Zuverlässigkeitsnachweis benötigt.

Sind diese Voraussetzungen geschafft, wird für die Nutzung der benötigten Trassen eine Konzessionszahlung fällig. Es ist nachvollziehbar, dass der Straßenbau erhebliche Mittel benötigt, aber es erscheint nicht sinnvoll, hierfür Mittel von Institutionen zu holen, die ebenfalls eine wichtige Infrastruktur errichten. Erschwerend kommt beim Aufbau der Breitband-Infrastruktur hinzu, dass mögliche Einnahmen aus der Vermietung der Infrastruktur erst Jahre später zu erwarten sind, Konzessionszahlungen sind aber von Anfang an fällig.

Vor diesem Hintergrund sollten öffentliche Institutionen und Unternehmen, die vorsorglich Breitband-Infrastrukturen über einen längeren Zeitraum errichten, ein Wegerecht auf allen öffentlichen Flächen erhalten ohne ein für privatwirtschaftliche Unternehmen sinnvolles aufwändiges Antragsverfahren mit Nachweis von Zuverlässigkeit und Leistungsfähigkeit zu erfordern und möglichst ohne zusätzliche Kosten für den Zeitraum ohne Umsatzrückflüsse aus der Vermietung.

Jürgen Kaack 26.08.2013, 10.14 | (0/0) Kommentare | TB | PL

Best-Practise Beispiel: Breitband-Ausbau in Erftstadt

Die Mehrzahl der Projekte zum Breitbandausbau im ländlichen Raum erfolgt mit Fördermitteln. Das war auch in Erftstadt der Fall, dem bislang größten Breitbandförderprojekt in Nordrhein-Westfalen. Das Beispiel zeigt aber auch, dass Fördermittel den Kommunen ganz eigene Abläufe abverlangen und daher entsprechend viel Vorlauf brauchen. Nicht zuletzt ist die Förderlogik nicht immer unbedingt nachvollziehbar.

Das Projekt für Erftstadt war eines der ersten Ausbau-Projekte unter Nutzung des Förderprogramms GAK (Gemeinschaftsaufgabe Agrarentwicklung und Küstenschutz). Viele Aspekte im Förderleitfaden waren damals noch unklar und so bot das Projekt sowohl für STZ-Consulting als auch für die Bezirksregierung in Köln als zuständigem Fördergeber und die Netzbetreiber Gelegenheit, in der Praxis zu lernen. Während der Projektlaufzeit wurde die Grenze zur Unterversorgung von 1 auf 2 Mbit/s angehoben und somit auch der Kreis der betroffenen Stadtteile.

Das Anfang 2009 begonnene Vorhaben war aber nicht nur eines der ersten GAK-Förderprojekte, sondern gleichzeitig eines der größten. 15.000 Einwohner in Erftstadt konnten nach der Fertigstellung schnelles Internet auf der Basis von VDSL nutzen!

Ende 2012 sollte auch in den beiden Lechenischer Gewerbegebieten die Breitbandversorgung verbessert werden. Das Verfahren erfolgte in Anlehnung an das notifizierte RWP (Regionales Wirtschaftsentwicklungs Programm), aber ohne Nutzung von Fördermitteln. Der Ausbau in den Wohngebieten war bis Ende 2011 abgeschlossen, die Gewerbegebiete haben ab Herbst 2013 schnelles Internet bis 50 Mbit/s.

Einen ausführlichen Bericht zum Projektablauf findet man hier.

Jürgen Kaack 23.08.2013, 08.55 | (0/0) Kommentare | TB | PL

Breitband-Kompetenzzentrum für NRW erforderlich!

Ein entsprechend vorsorglicher Ausbau benötigt einen übergreifenden Netzplan („Masterplan“) und eine langjährige Koordination der Aktivitäten. In den meisten Fällen sind viele Beteiligte zu koordinieren: Tiefbauamt, Strom-, Gas-, Wasser-Versorger, Stadtwerke, Betreiber von Beleuchtung und Rundsteueranlagen sowie dem Straßenbau. Zudem sollte ein regelmäßiger Kontakt zu den potenziellen Netzbetreibern gepflegt werden, damit der Netzaufbau später problemlos in Betrieb genommen werden kann. Eine wichtige Aufgabe in jedem Breitbandprojekt ist die Gestaltung des auf die Rahmenbedingungen und Ziele der jeweiligen Ausbauregion am besten passenden Geschäftsmodells. Dabei ist zu beachten, dass die Umsetzung nur dann erfolgreich wird, wenn alle Wertschöpfungsstufen qualifiziert besetzt und die Schnittstellen zwischen den Wertschöpfungsstufen harmonisiert sind.

Anders als z.B. in Hessen ist die Einrichtung eines dauerhaften Breitband-Koordinators für Kreise und Kommunen in NRW keineswegs selbstverständlich. Im Hinblick auf die zu erbringenden Aufgaben reicht dabei keine reine Aufgabenzuweisung. Ohne Zuweisung von Ressourcen wird sich kein Ergebnis erzielen lassen, für Mittelstädte sollte allerdings eine Teilzeitstelle ausreichen. Zur Schaffung dieser Funktion sollten konkrete Vorgaben die Kommunen unterstützen.

Im Hinblick auf die schwierige Haushaltslage vieler Kommunen sollte alternativ ein mit Personal und Ressourcen ausreichend ausgestattetes Breitband-Kompetenzzentrum eingerichtet werden. Die Aktivitäten von Breitband.NRW reichen keinesfalls und das Breitbandconsulting.NRW kann (und darf) die im Namen enthaltene Beratungs-Funktion heute über Erstgespräche hinaus nicht ausfüllen. Dabei könnte Breitband.NRW als Nukleus für ein Breitband-Kompetenzzentrum dienen, wenn ergänzend Kompetenzen in den Bereichen Technik, Rechtsfragen und zur Gestaltung von Geschäftsmodellen aufgebaut und mit entsprechenden personellen und finanziellen Ressourcen untermauert werden.  

Neben dem Coaching von Breitband-Beauftragten in Kreisen und Kommunen sollte das Breitband-Kompetenzzentrum Modellprojekte aktiv entwickeln und begleiten, wie es in Hessen und Niedersachsen erfolgreich funktioniert. Bei der Überarbeitung oder Neufassung von beihilferechtlichen Rahmenbedingungen und Leitlinien muss bereits vor einer Verabschiedung eine Prüfung im Hinblick auf zu erwartende Auswirkungen erfolgen und durch entsprechende Vorschläge Einfluss genommen werden. Die während der operativen Arbeit wiederholt auftretenden rechtlichen Restriktionen sollten in Form von für alle Kommunen verbindlichen Regelungen beseitigt werden, z.B. in Form einer abstrakt generellen Notifikation. Für solche Vorgänge gibt es durchaus Vorbilder, z.B. in Hessen zur Ausweitung der Förderkulisse für die Grundversorgung auf alle Kommunen im Land oder die Regelungen für das Land Bayern zum NGA-Ausbau. Derzeit werden Kommunen mit ungeregelten Fällen weitgehend alleine gelassen und verzichten entweder auf die Umsetzung der Maßnahme, nehmen mögliche Risiken stillschweigend in Kauf oder suchen eigene Ausnahmeregelungen.

Zusätzlich zu den zentral erforderlichen Ressourcen sollten dem Breitband-Kompetenzzentrum zugeordnete regionale Breitbandberater installiert werden, die auf regionaler / lokaler Ebene mit den Breitbandbeauftragten der Kommunen und Kreise zusammenarbeiten. In Hessen und Bayern hat sich diese Konstellation durchaus bewährt, selbst in der Zusammenarbeit mit externen Planungsbüros.

Der Aufbau von passiven Infrastrukturen für Glasfaser-Anschlussnetze (FttB) ist nicht nur unter gesellschaftlichen Gesichtspunkten wünschenswert, es kann durchaus auch wirtschaftlich tragfähig sein. Das Beispiel der Aktivitäten der Deutschen Glasfaser GmbH in den Kreisen Borken, Coesfeld, Heinsberg und Viersen zeigt, dass Glasfaser-Anschlussnetze nicht nur für die Ballungsgebiete möglich sind. Als privatwirtschaftlich ausgerichtetes Unternehmen verfolgt die Deutsche Glasfaser eindeutige Renditeziele, die vermutlich vergleichbar sind mit denjenigen von Projektgesellschaften für Gewerbeimmobilien. Die Amortisationszeit dürfte dabei im Bereich von 10 bis 15 Jahren liegen. Insgesamt führen die Wirtschaftlichkeitsziele zur Anforderung einer Mindest-Vorvertragsquote von 40% im betrachteten Ausbaugebiet. In anderen Regionen haben sich Versorgungsunternehmen auf den Weg gemacht, Steuernetze für Smart-Grids und Glasfaser-Hausanschlüsse zusammen aufzubauen.

Aber nicht überall sind Stadtwerke vorhanden oder Investoren wie die Deutsche Glasfaser vorzufinden. In diesem Fall sollte das Land die aktiv um geeignete Unternehmen werben, die bereit sind, z.B. nach dem Vorbild der Deutschen Glasfaser GmbH in den Aufbau von passiven NGA-Anschlussnetzen im ländlichen Raum zu investieren , oder im Zweifelsfall auch selber den Aufbau und Betrieb von Anschlussnetzen übernehmen. In Hessen sind eine Reihe Kreise mit entsprechenden Infrastrukturgesellschaften in Betrieb gegangen. Im Odenwald-Kreis gäbe es vermutlich noch heute keine Breitbandinfrastruktur, wenn die kreiseigene Gesellschaft nicht aktiv geworden wäre. In NRW gibt es immer noch größere Gebiete, die weit unter einer Intergeschwindigkeit von 50 Mbit/s liegen.

Anstatt einer landeseigenen Infrastrukturgesellschaft könnte die Entstehung von kreiseigenen Gesellschaften gefördert werden, wie dies in vielen Kreisen in Hessen geschieht. Der Odenwaldkreis ist ein Beispiel für einen erfolgreichen Ausbau in einer sehr ländlichen Struktur.

Jürgen Kaack 20.08.2013, 10.56 | (0/0) Kommentare | TB | PL