STZ - Consulting Group

Blogeinträge (Tag-sortiert)

Tag: NGA-Rahmenregelung

Überarbeitete Rahmenbedingungen für Breitbandausbau nach dem GAK-Programm

Derzeit liegt der Fokus bei den Ausbau-Vorhaben bei interkommunalen oder kreisweiten NGA-Vorhaben nach dem Bundesförderprogramm. Daneben läuft aber auch weiterhin das vor kurzem überarbeitete GAK-Programm zur Beseitigung einer Unterversorgung in Gebieten (innerhalb der Förderkulisse), die weniger als 6 Mbit/s haben. Mit dem GAK wird zwar zunächst nur ein "großflächiger" Ausbau mit mindestens 16 Mbit/s gefordert, in der Regel führt dies allerdings mit einem VDSL-Ausbau auch zu Zugangsgeschwindigkeiten von maximal 50 Mbit/s. Zwar liegt die Förderquote bei GAK-Projekten bei nur 75% im v Ergleich zu den mit dem Bundesprogramm unter Zufinanzieurng durch die Länder erreichbaren 90%. Dafür ist der Aufwand bei der Stellung eines Förderantrags nach dem GAK-Programm um ein Vielfaches einfacher und erfordert weder GIS-Daten noch Vergleichsrechnungen. Das ist vermutlich auch der Grund, warum aktuell immer noch eine Reihe von Verfahren nach GAK laufen. Es ist abzusehen, dass auch parallel oder nach Verfahren nach dem Bundesförderprogramm weiterhin Förderprojekte auf der Grundlage von GAK durchgeführt werden, obwohl die Förderquote mit 75% niedriger liegt als die mit dem Bundesprogramm möglichen 90%. Vermutlich werden die dabei bearbeiteten Ausbaugebiete weiter kleiner mit sinkenden Anschlusszahlen. Die aktuelle Förderrichtlinie für GAK findet sich bei recht.NRW.de und der für die konkrete Projektarbeit wichtigere Leitfaden in der letzten Version vom 20.11.2015 auf der Seite von Breitband.NRW.de.

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Jürgen Kaack 04.04.2016, 11.29 | (0/0) Kommentare | TB | PL

Das Bundes-Breitbandförderungsprogramm in der praktischen Umsetzung

Das NGA-Förderprogramm des Bundes eröffnet die lange überfällige Möglichkeit, auch den nachhaltigen Ausbau mit Glasfaseranschlussnetzen zu fördern. Allerdings ist dies nur in „weißen“ NGA-Flecken möglich, die den Nutzern mehrheitlich weniger als 30 Mbit/s ermöglichen. Insgesamt sind dies noch knapp 25% der Anschlüsse in Deutschland. Allerdings berücksichtigt dieser Wert noch nicht den derzeit stark fortschreitenden Vectoring-Ausbau, der schon bis 2018 von den Netzbetreibern geplant und zum Teil auch verbindlich zugesagt ist. Das neue Bundesförderprogramm ist in der Handhabung recht bürokratisch und setzt hohe Hürden für die Vorbereitung eines Förderantrags.

 

Gleichzeitig sind viele Facetten immer noch unklar. Eine erste Liste mit Fragen und Antworten hat Breitband.NRW zusammengestellt, die unter dem Link http://www.breitband.nrw.de/faq.html#faqisp zu finden sind. Die folgende FAQ-Liste stellt das Ergebnis beri der Suche nach weiteren offenen Fragen dar und ist nur als Anhaltspunkt für eigene Überlegungen zu verstehen. Da sie  im Kontext einer konkreten Projektbearbeitung entstanden ist, können die Antworten nicht verallgemeinert werden. Insbesondere beim Beginn eines Projektes können die Antworten aber vielleicht bei der Planung helfen. Konkrete Fragen sollten auf jeden Fall entweder an das Breitbandbüro des Bundes oder diejenigen der betreffenden Länder gerichtet werden.

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Jürgen Kaack 01.02.2016, 14.01 | (0/0) Kommentare | TB | PL

Breitbandausbau im ländlichen Raum mit NGA-Förderprogramm?

Das NGA-Förderprogramm des Bundes eröffnet die lange überfällige Möglichkeit, auch den nachhaltigen Ausbau mit Glasfaseranschlussnetzen zu fördern. Allerdings ist dies nur in „weißen“ NGA-Flecken möglich, die den Nutzern mehrheitlich weniger als 30 Mbit/s ermöglichen. Imsgesamt sind dies noch knapp 25% der Anschlüsse in NRW. Allerdings berücksichtigt dieser Wert noch nicht den derzeit stark fortschreitenden Vectoring-Ausbau, der schon bis 2018 von den Netzbetreibern geplant und zum Teil auch verbindlich zugesagt ist. Welche NGA-Versorgungsquote sich für NRW ergibt, wenn man die bestehenden Planungen berücksichtigt. Meine Schätzung liegt im Bereich von 10 bis 15%. Nur für einen Ausbau in diesen Flecken kann eine Förderung nach dem neuen Bundesprogramm gewährt werden.

Vorteile des Vectoring-Ausbaus sind der vergleichsweise schnelle und weitgehend flächendeckende Infrastrukturaufbau und der Entfall einer Zuwendungen durch Kreise und Kommunen, der zudem die bestehenden Anforderungen der überwiegenden Mehrzahl der Nutzer gut befriedigt und dies auch für die nächsten Jahre gut sichert. Auf der anderen Seite ist unbestritten, dass nur ein bis zum Hausanschluss durchgehender Glasfaser-Anschluss eine zukunftssichere und nachhaltige Lösung darstellt. In Gebieten mit Vectoring-Ausbau wird aber kaum noch ein Netzbetreiber investieren, wenn keine Mindest-Kundenzahlen garantiert werden. Somit bremst der Vectoring-Ausbau den ohnehin schon langsamen Ausbau von Glasfaser-Anschlussnetzen.

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Jürgen Kaack 21.01.2016, 10.19 | (0/0) Kommentare | TB | PL

Förderprogramme für den Breitbandausbau

Förderprogramme für den Breitbandausbau unterscheiden zum Teil zwischen dem Ausbau in ländlichen und gewerblichen Gebieten sowie zwischen Unterversorgung und NGA-Ausbau. Die Förderprogramme basieren auf wenigen rechtlichen Grundlagen und Verordnungen, die europaweite Gültigkeit haben. Dies sind insbesondere die „Allgemeine Gruppenfreistellungs-Verordnung“ (AGVO), die EU-Breitbandleitlinien und für Deutschland die BNGA-Rahmenregelung.

 

Zu den derzeit wichtigsten Förderprogrammen gehören zur Sicherstellung der Grundversorgung die „Gemeinschaftsaufgabe Küstenschutz und Agrarentwicklung“ (GAK), für die Ausbau der Infrastrukturen in Gewerbegebieten das regionale Wirtschaftsförderungs-Programm“ (RWP) und für den bundesweiten NGA-Ausbau in Wohn- und Gewerbegebieten die „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“. Eine Sonderrolle kann für einige Kommunen das „Kommunal-Investitions-Förderungs-Gesetz“ (KInvFG) spielen. Neben den Förderrichtlinien sind für die Umsetzung die zugehörigen Leitfäden von Bedeutung.

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Jürgen Kaack 18.01.2016, 11.40 | (1/0) Kommentare (RSS) | TB | PL

Jahresrückblick 2015

Auch 2015 stand wie in den Vorjahren der Breitbandausbau im Mittelpunkt der geschäftlichen Aktivitäten bei STZ-Consulting. In den letzten Jahren ist insbesondere die Schließung von Versorgungslücken auch in ländlichen Gebieten vorangegangen. Dagegen bleiben die Fortschritte bei der Errichtung nachhaltiger Glasfaser-Hausanschlüsse weiterhin schwach.

STZ-Consulting hat 2015 Kreise, Kommunen und Stadtwerke bei der Konzeption, der Entwicklung von Geschäftsmodellen und der Gestaltungen von Kooperationen in Verbindung mit dem Ausbau von Breitband-Infrastrukturen unterstützt. Daneben wurden Rahmenbedingungen für das Angebot von öffentlichen WLAN-Netzen in Kommunen analysiert und natürlich Förderprojekte zur Beseitigung unterversorgter Gebiete durchgeführt, u.a. ein kreisweites Projekt zum NGA-Ausbau in Gewerbegebieten. Ungeplanten Aufwand hat 2015 die Mitwirkung an der Erarbeitung eines Angebots zum Betrieb des Breitbandbüros.NRW bereitet.

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Jürgen Kaack 20.12.2015, 10.33 | (0/0) Kommentare | TB | PL

Billig statt nachhaltig in der Breitbandförderung

Die Förderprogramme zur Sicherstellung der Grundversorgung aus den EU-Gemeinschaftsaufgaben geben für den Vergleich mehrerer Angebote Kriterien und ihre Wichtung vor, die nur bedingt Interpretations-Spielraum einräumen. Die größte Bedeutung bekommt die Höhe der Deckungslücke zu mit einer Wichtung von 45%!

Zwar soll der Fokus richtigerweise auf der Auswahl des wirtschaftlichsten Angebotes liegen. Da aber die Minimalanforderungen für die Grundversorgung niedrig sind, erhält die Deckungslücke eine dominante Bedeutung. Nachhaltige Lösungen können bei der Errichtung höhere Investitionen bedingen, z.B. wenn Tiefbauarbeiten zur Verlegung von Glasfasertrassen erforderlich sind. Eine andere Möglichkeit zur Senkung der Deckungslücke sind vergleichsweise hohe monatliche Kosten für potenzielle Kunden. Diese finden dann eine geringere Akzeptanz und ermöglichen auch nicht die gewünschten Nutzungsergebnisse.

Im Einzelfall kann die überhöhte Gewichtung der Deckungslücke bedeuten, dass ein Angebot zum Ausbau ohne Deckungslücke einem nachhaltigen Ausbau unter Verlegung von neuen Infrastrukturen vorzuziehen ist, selbst wenn Performance-Werte, geringe Ausbaumöglichkeiten und schlechte Kundenkondition eneindeutig dagegen sprechen. Dies spricht nicht gegen alternative Technologie, die im Technologiemix weiterhin ihre Berechtigung haben, wenn niedrige Kundenpotenziale, lange Anlauflängen, schwierige Topographie oder niedrige Besiedlungsdichte einen leitungsgebundenen Ausbau unwirtschafltich bzw. Deckungslücken unverhältnismäßig hoch ausfallen lassen. Diese Technologien kommen in diesen Fällen aber auch zum Zug, wenn die generellen Auswahlkritierien eine höhere Wichtung auf Nachhaltigkeit legen.

Jürgen Kaack 17.07.2014, 08.35 | (0/0) Kommentare | TB | PL

Förderkulissen für Breitbandförderung sind ungerecht

Für die Erlangung von Fördermitteln ist von Kommunen eine Reihe von Voraussetzungen zu erfüllen. Eine davon ist die Lage des betreffenden Gebietes in einer vorgegebenen Förderkulisse und somit durch eine Kommune nicht beeinflußbar. Ballungsgebiete und Ihre Randbereiche sind regelmäßig von einer Förderung ausgenommen. Dabei ist die Versorgung in diesen Regionen zum Teil ebenso schlecht wie in rein ländlichen Gebieten und auch Besiedlungsstrukturen unterscheiden sich nicht grundsätzlich. Für den Nutzer ist es natürlich unerheblich, ob er mit DSL-light am Rande eines Ballungsgebietes kein Internet nutzen kann oder in ländlicher Umgebung. Die regelmäßige Nutzung eines Internet-Cafes in der Innenstadt stellt für beide Nutzer keine Lösung dar.

In Hessen hatte man dieses Problem frühzeitig erkannt und die Landesregierung hat mithilfe einer generell abstrakten Notifizierung bei der EU die Fördermöglichkeit auf alle unterversorgten Gebiete ausgeweitet, die die sonstigen Voraussetzungen an die Unterversorgung erfüllen.

In NRW konnten so unter anderem die Städte Kaarst und Solingen keine Fördermittel nutzen, obwohl signifkante Teile im Stadtgebiet unterversorgt waren und in ihrer Siedlungsstruktur durchaus ländlich geprägt. Kaarst hat die Deckungslücke für den Breitbandausbau schließlich vollständig aus Haushaltsmitteln finanziert. Solingen musste warten, bis die Planung der Telekom einen Vectoring-Ausbau für große Teile der Stadt ohne Zuwendungen ermöglichte. In Hessen lag Bad Homburg zunächst ebenfalls nicht in der Förderkulisse für den Breitbandausbau. Nach der Notifizierung konnte der unterversorgte Stadtteil Ober-Erlenbach dann aber erfolgreich und unter Nutzung von Fördermitteln ausgebaut werden.

Da Gewerbegebiete in vielen Fällen am Rande der Siedlungskerne liegen, sind oft Anlaufwege lang und somit die Internetgeschwindigkeit gering. Gewerbegebiete sind im Hinblick auf eine mögliche Förderung ebenfalls von der Lage in einer Förderkulisse für RWP oder GRW-Programm abhängig. Nicht wenige Kommunen haben notgedrungen den Ausbau ihrer Gewerbegebiete ohne Nutzung von Förderprogrammen aus Haushaltsmitteln vorgenommen.

Jürgen Kaack 16.07.2014, 08.42 | (0/0) Kommentare | TB | PL

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