STZ - Consulting Group

Blogeinträge (Tag-sortiert)

Tag: Förderprogramme

Überarbeitete Rahmenbedingungen für Breitbandausbau nach dem GAK-Programm

Derzeit liegt der Fokus bei den Ausbau-Vorhaben bei interkommunalen oder kreisweiten NGA-Vorhaben nach dem Bundesförderprogramm. Daneben läuft aber auch weiterhin das vor kurzem überarbeitete GAK-Programm zur Beseitigung einer Unterversorgung in Gebieten (innerhalb der Förderkulisse), die weniger als 6 Mbit/s haben. Mit dem GAK wird zwar zunächst nur ein "großflächiger" Ausbau mit mindestens 16 Mbit/s gefordert, in der Regel führt dies allerdings mit einem VDSL-Ausbau auch zu Zugangsgeschwindigkeiten von maximal 50 Mbit/s. Zwar liegt die Förderquote bei GAK-Projekten bei nur 75% im v Ergleich zu den mit dem Bundesprogramm unter Zufinanzieurng durch die Länder erreichbaren 90%. Dafür ist der Aufwand bei der Stellung eines Förderantrags nach dem GAK-Programm um ein Vielfaches einfacher und erfordert weder GIS-Daten noch Vergleichsrechnungen. Das ist vermutlich auch der Grund, warum aktuell immer noch eine Reihe von Verfahren nach GAK laufen. Es ist abzusehen, dass auch parallel oder nach Verfahren nach dem Bundesförderprogramm weiterhin Förderprojekte auf der Grundlage von GAK durchgeführt werden, obwohl die Förderquote mit 75% niedriger liegt als die mit dem Bundesprogramm möglichen 90%. Vermutlich werden die dabei bearbeiteten Ausbaugebiete weiter kleiner mit sinkenden Anschlusszahlen. Die aktuelle Förderrichtlinie für GAK findet sich bei recht.NRW.de und der für die konkrete Projektarbeit wichtigere Leitfaden in der letzten Version vom 20.11.2015 auf der Seite von Breitband.NRW.de.

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Jürgen Kaack 04.04.2016, 11.29 | (0/0) Kommentare | TB | PL

Das Bundes-Breitbandförderungsprogramm in der praktischen Umsetzung

Das NGA-Förderprogramm des Bundes eröffnet die lange überfällige Möglichkeit, auch den nachhaltigen Ausbau mit Glasfaseranschlussnetzen zu fördern. Allerdings ist dies nur in „weißen“ NGA-Flecken möglich, die den Nutzern mehrheitlich weniger als 30 Mbit/s ermöglichen. Insgesamt sind dies noch knapp 25% der Anschlüsse in Deutschland. Allerdings berücksichtigt dieser Wert noch nicht den derzeit stark fortschreitenden Vectoring-Ausbau, der schon bis 2018 von den Netzbetreibern geplant und zum Teil auch verbindlich zugesagt ist. Das neue Bundesförderprogramm ist in der Handhabung recht bürokratisch und setzt hohe Hürden für die Vorbereitung eines Förderantrags.

 

Gleichzeitig sind viele Facetten immer noch unklar. Eine erste Liste mit Fragen und Antworten hat Breitband.NRW zusammengestellt, die unter dem Link http://www.breitband.nrw.de/faq.html#faqisp zu finden sind. Die folgende FAQ-Liste stellt das Ergebnis beri der Suche nach weiteren offenen Fragen dar und ist nur als Anhaltspunkt für eigene Überlegungen zu verstehen. Da sie  im Kontext einer konkreten Projektbearbeitung entstanden ist, können die Antworten nicht verallgemeinert werden. Insbesondere beim Beginn eines Projektes können die Antworten aber vielleicht bei der Planung helfen. Konkrete Fragen sollten auf jeden Fall entweder an das Breitbandbüro des Bundes oder diejenigen der betreffenden Länder gerichtet werden.

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Jürgen Kaack 01.02.2016, 14.01 | (0/0) Kommentare | TB | PL

Breitbandausbau im ländlichen Raum mit NGA-Förderprogramm?

Das NGA-Förderprogramm des Bundes eröffnet die lange überfällige Möglichkeit, auch den nachhaltigen Ausbau mit Glasfaseranschlussnetzen zu fördern. Allerdings ist dies nur in „weißen“ NGA-Flecken möglich, die den Nutzern mehrheitlich weniger als 30 Mbit/s ermöglichen. Imsgesamt sind dies noch knapp 25% der Anschlüsse in NRW. Allerdings berücksichtigt dieser Wert noch nicht den derzeit stark fortschreitenden Vectoring-Ausbau, der schon bis 2018 von den Netzbetreibern geplant und zum Teil auch verbindlich zugesagt ist. Welche NGA-Versorgungsquote sich für NRW ergibt, wenn man die bestehenden Planungen berücksichtigt. Meine Schätzung liegt im Bereich von 10 bis 15%. Nur für einen Ausbau in diesen Flecken kann eine Förderung nach dem neuen Bundesprogramm gewährt werden.

Vorteile des Vectoring-Ausbaus sind der vergleichsweise schnelle und weitgehend flächendeckende Infrastrukturaufbau und der Entfall einer Zuwendungen durch Kreise und Kommunen, der zudem die bestehenden Anforderungen der überwiegenden Mehrzahl der Nutzer gut befriedigt und dies auch für die nächsten Jahre gut sichert. Auf der anderen Seite ist unbestritten, dass nur ein bis zum Hausanschluss durchgehender Glasfaser-Anschluss eine zukunftssichere und nachhaltige Lösung darstellt. In Gebieten mit Vectoring-Ausbau wird aber kaum noch ein Netzbetreiber investieren, wenn keine Mindest-Kundenzahlen garantiert werden. Somit bremst der Vectoring-Ausbau den ohnehin schon langsamen Ausbau von Glasfaser-Anschlussnetzen.

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Jürgen Kaack 21.01.2016, 10.19 | (0/0) Kommentare | TB | PL

Förderprogramme für den Breitbandausbau

Förderprogramme für den Breitbandausbau unterscheiden zum Teil zwischen dem Ausbau in ländlichen und gewerblichen Gebieten sowie zwischen Unterversorgung und NGA-Ausbau. Die Förderprogramme basieren auf wenigen rechtlichen Grundlagen und Verordnungen, die europaweite Gültigkeit haben. Dies sind insbesondere die „Allgemeine Gruppenfreistellungs-Verordnung“ (AGVO), die EU-Breitbandleitlinien und für Deutschland die BNGA-Rahmenregelung.

 

Zu den derzeit wichtigsten Förderprogrammen gehören zur Sicherstellung der Grundversorgung die „Gemeinschaftsaufgabe Küstenschutz und Agrarentwicklung“ (GAK), für die Ausbau der Infrastrukturen in Gewerbegebieten das regionale Wirtschaftsförderungs-Programm“ (RWP) und für den bundesweiten NGA-Ausbau in Wohn- und Gewerbegebieten die „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“. Eine Sonderrolle kann für einige Kommunen das „Kommunal-Investitions-Förderungs-Gesetz“ (KInvFG) spielen. Neben den Förderrichtlinien sind für die Umsetzung die zugehörigen Leitfäden von Bedeutung.

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Jürgen Kaack 18.01.2016, 11.40 | (1/0) Kommentare (RSS) | TB | PL

Jahresrückblick 2015

Auch 2015 stand wie in den Vorjahren der Breitbandausbau im Mittelpunkt der geschäftlichen Aktivitäten bei STZ-Consulting. In den letzten Jahren ist insbesondere die Schließung von Versorgungslücken auch in ländlichen Gebieten vorangegangen. Dagegen bleiben die Fortschritte bei der Errichtung nachhaltiger Glasfaser-Hausanschlüsse weiterhin schwach.

STZ-Consulting hat 2015 Kreise, Kommunen und Stadtwerke bei der Konzeption, der Entwicklung von Geschäftsmodellen und der Gestaltungen von Kooperationen in Verbindung mit dem Ausbau von Breitband-Infrastrukturen unterstützt. Daneben wurden Rahmenbedingungen für das Angebot von öffentlichen WLAN-Netzen in Kommunen analysiert und natürlich Förderprojekte zur Beseitigung unterversorgter Gebiete durchgeführt, u.a. ein kreisweites Projekt zum NGA-Ausbau in Gewerbegebieten. Ungeplanten Aufwand hat 2015 die Mitwirkung an der Erarbeitung eines Angebots zum Betrieb des Breitbandbüros.NRW bereitet.

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Jürgen Kaack 20.12.2015, 10.33 | (0/0) Kommentare | TB | PL

Erfahrungen aus aktuellen Breitbandprojekten: kleiner, teurer und weniger Anbieter!

In den letzten Wochen wurden einige Beratungsprojekte zum Breitbandausbau fertiggestellt, die STZ-Consulting begleitet hat. In 12 Ortschaften sollte flächendeckend eine bessere Breitbandanbindung erreicht werden. Gemeinsam ist allen Einzelvorhaben, dass sie erst nach der Erhöhung der Unterversorgungsschwelle auf 6 Mbit/s in der Förderrichtlinie vom 04.05. diesen Jahres förderfähig geworden sind und die Mehrheit der Anschlüsse bereits mit Zugängen von über 2 Mbit/s versorgt sind. Gemeinsam ist dem Vorhaben in allen 12 Ortschaften ebenfalls, dass der Ausbau in wesentlichen Teilen durch Fördermittel aus der Gemeinschaftsaufgabe Agrarentwicklung und Küstenschutz (GAK) finanziert werden sollen.

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Jürgen Kaack 05.12.2015, 11.52 | (0/0) Kommentare | TB | PL

Nachhaltiger Breitbandausbau und Fördermittel: kein Allheilmittel in Sicht!

Phasen eines Breitbandausbaus

Auf dem Weg zu schnellen und nachhaltigen Zugangsinfrastrukturen, bei denen der Dienst die erforderliche Geschwindigkeit bestimmt und nicht das Übertragungs-Medium, ist der Ausbau in Phasen sinnvoll. Dabei ist zunächst ...

  • die verbleibende Unterversorgung (< 6 Mbit/s im Downstream) zu beseitigen,
  • gleichzeitig oder in der Folge ist NGA-Fähigkeit (> 30 Mbit/s) sicherzustellen und schließlich
  • die flächendeckende Errichtung von Glasfaser-Anschlussnetzen voranzutreiben, die in transparenter Form allen heutigen und zukünftigen Dienstebetreibern zur Verfügung gestellt werden.

Die aktuell von der Bundesnetzagentur getroffene Entscheidung zum Ausbau der Nahbereichs-KVz im Umkreis von 550 Meter um die ca. 7.900 Hauptverteiler mit Vectoring ist im Hinblick auf die Wettbewerbssituation unter den TK-Anbietern kaum förderlich, für den Ausbau von weißen NGA-Flecken bringt sie in der überwiegenden Zahl der Fälle keinen Vorteil, da das Umfeld der Hauptverteiler bereits heute fast vollständig mit VDSL versorgt ist. Parallel dazu finden sich in diesen Gebieten in der Regel auch Anschlussnetze der Kabelnetzbetreiber mit Bandbreiten bis 200 Mbit/s. Der 550 Meter Umkreis um die Hauptverteiler ist somit in vielen Kommunen nicht nur ein grauer, sondern sogar ein schwarzer NGA-Fleck.

Einsatzfelder vorhandener Förderprogramme

Die Notwendigkeit und Einsetzbarkeit von Förderprogrammen kann anhand der jeweiligen Bedingungen analysiert werden. Bis auf die Herstellung der Grundversorgung basieren die Förderprogramme auf der NGA-Rahmenreglung vom 15.06.2015, die die Gewährung von Zuwendungen in Gebieten ermöglicht, die heute nicht mit mindestens 30 Mbit/s im Downstream versorgt sind oder innerhalb von 36 Monaten im Eigenbau aufgerüstet werden.

  • Sicherstellung der Grundversorgung und Schließung der „weißen“ Flecken, von denen es insbesondere in Randbereichen vieler Kommunen immer noch welche gibt. In NRW verbleiben ca. 5% der Anschlüsse mit einer Versorgung von weniger als 6 Mbit/s. Diese verbleibenden weißen Flecken liegen typischerweise in Siedlungen mit niedrigen Einwohnerzahlen und langen Anlaufwegen. Beim Ausbau mit DSL-Technologien steigt die Wirtschaftlichkeitslücke deutlich an. Die Co-Finanzierung einer Deckungslücke ist innerhalb der Förderkulisse in der Regel über das GAK-Programm möglich.
  • Die Finanzierung auch eines nachhaltigen Ausbau der Betriebe in Gewerbegebieten mit Glasfaser-Hausanschlusses ist mit der Neugestaltung des RWP-Programms deutlich verbessert worden. Der Entfall einer Förderkulisse und die Anhebung der Unterversorgungsgrenze erweitern die förderfähigen Gebiete. Nicht förderfähig bleiben Gebiete, die mit einer Vectoring-Technologie oder mit Kabelnetzen versorgt sind. Bei Gewerbegebieten im ländlichen Raum mit wenigen Betrieben und langen Anlaufstrecken kann es allerdings trotz Förderung schwierig werden, einen wirtschaftlichen Ausbau zu realisieren.
  • Ein nachhaltiger Ausbau in Neubau- und Erschließungsgebieten ist mittlerweile oft problemlos möglich, wenn die Kommune rechtzeitig vor der Erschließung mit den Netzbetreibern Kontakt aufnimmt. In dieser frühen Phase ist die Mitverlegung der Glasfaser ohne größere Kosten möglich. Als Netzbetreiber kommen sowohl DSL- als auch Kabelnetzbetreiber in Betracht. Fördermaßnahmen sind in diesem Fall nicht erforderlich.
  • Mit dem neuen NGA-Förderprogramm des Bundes kann jetzt auch der Ausbau der weißen NGA-Flecken mit weniger als 30 Mbit/s durch Fördermittel cofinanziert werden. Betroffen sind ca. 25% Anschlüsse in NRW. Die Ausführungsbestimmungen des NGA-Förderprogramms sind zwar noch nicht bekannt und die Anforderungen an die Auswahl an förderfähige Gebiete nicht bekannt. Trotzdem kann davon ausgegangen werden, dass wesentliche Teile der verbleibenden weißen NGA-Flecken förderfähig sind, sofern sich ein Infrastrukturbetreiber findet. Nicht förderfähig sind alle Gebiete, die mit Kabelnetzen oder Vectoring-Technologie ausgebaut sind.
  • Für die Errichtung von flächendeckenden Glasfaser-Anschlussnetze in NRW, die in einem Zeitraum von 10 bis 20 Jahren benötigt werden, gibt es bislang weder ein Ausbaukonzept noch Fördermittel von Bund und Land.

Restriktionen der Förderprogramme

Bei derBeseitigung von unterversorgten Gebieten hat sich in manchen Fällen die Förderkulisse als begrenzende Größe erwiesen, so dass in diesen Gebieten eine Finanzierung nur mit Haushaltsmitteln möglich ist. Mit dem neuen Bundesförderprogramm können Kommunen auch in diesen Gebieten eine Förderung für den Ausbau erhalten, allerdings muss dafür ein Anbieter gefunden werden, der eine flächendeckende Versorgung mit 50 Mbit/s garantiert. So lange Vectoring nicht förderfähig ist, bleiben als Technologien Richtfunk und Glasfaser-Hausanschlüsse ( FttB oder FttH).

In Kommunen, in denen Infrastrukturbetreiber (z.B. Stadtwerke) bereits mit der Errichtung von FttB-Netzen begonnen haben, kann das Förderprogramm den wirtschaftlichen Ausbau in den in der Regel am Rande der Kommunen anzutreffenden weißen NGA-Flecken ermöglichen. Die auch für den FttB-Ausbau benötigte aktive Systemtechnik (Glas-PoP) erfordert eine ausreichende Kundenzahl für einen wirtschaftlichen Betrieb. Bei der Ergänzung vorhandener FttB-Netze um weiße NGA-Flecken stellt das Marktpotential keine direkt begrenzende Größe dar. Hier kann davon ausgegangen werden, dass die neu zu errichtenden  Anschlussnetze an die vorhandenen Netzknoten angebunden werden.

In Kreisen und Kommunen, in denen bislang keine Infrastrukturbetreiber tätig sind, dürfte der durch das Förderprogramm gegebene Anreiz nicht ausreichen, um einen wirtschaftlichen Ausbau der verteilten und dünn besiedelten weißen NGA-Flecken zu beginnen. In diesen Fällen muss auch die aktive Netzinfrastruktur neu errichtet werden und das Erreichen der Wirtschaftlichkeit ist vermutlich nur in Einzelfällen gegeben.

Die bei den Anforderungen an einen Förderantrag enthaltenen Daten zum Netzausbauplan sollte auf die Fälle begrenzt werden, in denen Kommunen im Eigenbetrieb oder durch kommunale Unternehmen einen Infrastrukturausbau vornehmen wollen. Fehlen eigene Betreiber passiver TK-Infrastrukturen, sollte die Netzplanung auf den privatwirtschaftlichen Betreiber verlagert werden, der sich am Auswahlverfahren beteiligen wird. Unterschiedliche Netzbetreiber haben unterschieldiche Planungsstandards, möglicherweise andere Übergabepunkte zu nationalen Backbonenetzen und andere Anforderungen an die Netztopologie. Die Kosten, der auch in diesem Fall erforderlichen Netzplanungen sollten im Rahmen der Deckungslücke kompenasiert werden. Die Aufgabe der Kreise und Kommunen besteht bei diesem Vorgehen in erster Linie in der Ausgestaltung eines tragfähigen Geschäftsmodells und der Gewinnung von Unternehmen für Infrastrukturerrichtung und –betrieb, den Betrieb der aktiven Netzkomponenten und den Dienstebetrieb.

Ähnliche Fragestellungen gelten auch für die Förderung der Gewerbegebiete, wobei aufgrund der hier oft anzutreffenden höheren Bedarfe bei Unternehmen und den teureren Geschäftskunden-Tarifen ein höheres Interesse der Betreiber an einem Ausbau zu erwarten ist. Dies zeigt sich auch in der vergleichsweise höheren Anzahl an Betreibern, die heute bereits im Bereich der Vernetzung von Unternehmen tätig sind. Bislang erfolgt dies allerdings eher mit Glasfaserdirektanschlüssen für einzelne Unternehmen und eher seltener durch den Ausbau ganzer Gewerbegegebiete. In Wohnsiedlungen, aber auch in Gewerbegebieten kann die verbindliche Zusicherung eines Vectoring-Ausbaus bestehende FttB-Ausbauplanungenunter Zufinanzierung durch ein Förderprogramm zunichte machen.

Förderprojekten ist gemeinsam, dass der bürokratische Aufwand zunehmend steigt. Die Anforderungen bis zum Förderantrag sind so hoch, dass viele Kommune selbst für vergleichsweise einfache Vorhaben Unterstützung durch externe Berater benötigt. In Verbindung mit dem bürokratischen Aufwand ist die Zeitdauer bis zu einem Förderbescheid zu sehen. Es gibt Fälle, in denen der geförderte Ausbau die bevorzugte Variante ist. Aber es gibt auch Fälle, in denen in Zusammenarbeit mit Netzbetreibern Lösungen gefunden werden, die ohne Fördermittel umgesetzt werden können. Optionen sind die Gewinnung von Vorverträgen, der Bau von Leerrohren und die Erleichterung von Tiefbaumaßnahmen.


Im Gegensatz zu Förderprojekten besteht bei Beachtung der beihilferechtlichen Grenzen höhere Flexibilität. Allerdings erfordert dieses Vorgehen eine intensivere Beschäftigung der Kreise und Kommunen mit der Konzeption und Umsetzung. Ohne einen hauptberuflichen Breitbandkoordinator wird eine solche Lösung weder erarbeitet noch umgesetzt werden können. Gerade auch en Ausbau mit FttB-Strukturen ist auf diesem Wege möglich und dies nicht nur begrenzt auf die zunehmend kleineren weißen NGA-Flecken. Sofern aber doch Fördermittel für eine Breitband-Maßnahme erforderlich (oder sinnvoll) ist, dann sollte der bürokratische Aufwand so niedrig wie im Rahmen der beihilferechtlichen Anforderungen möglich gehalten werden.
 

Unterstützung des flächendeckenden Glasfaser-Ausbaus


Da das neue Bundes-Förderprogramm durch die Begrenzung auf weiße NGA-Flecken vermutlich wenig zu einem flächendeckenden Ausbau von Glasfaser-Anschlussnetzen beitragen kann, sollten Rahmenbedingungen geschaffen werden, die auf dieses Ziel einzahlen. Die (anteilige) Finanzierung der Personalkosten von neu einzustellenden Breitbandkoordinatoren in den Kreisen und kreisfreien Städten ist ein wichtiger und sinnvoller Schritt, da der Breitbandausbau ein langfristig anzulegendes Unterfangen ist.

Im Hinblick auf die erheblichen Kosten für den Bau neuer Anschlussnetze sollte insbesondere in Gebieten mit bestehender NGA-Versorgung („graue“ oder „schwarze“ NGA-Flecken) der Ausbau in erster Linie unter Nutzung von Synergien zu anderen Tiefbaumaßnahmen auf der Basis von Grenzkosten erfolgen. In NGA-versorgten Gebieten ist es dabei aus heutiger Sicht nicht kritisch, wenn sich der Ausbau bis zur Flächendeckung über einen Zeitraum von 10 bis 20 Jahren erstreckt.

Für den flächendeckenden Ausbau von FttB-Netzen sollte eine rechtliche Grundlage für den Ausbau in grauen und schwarzen NGA-Flecken geschaffen werden, da auch diese heute mit Brückentechnologien ausreichend versorgten Gebiete zukünftig eine auf einer Leerrohr-Infrastruktur aufbauende Versorgung benötigen. Durch den Ausbau mit Brückentechnologien wird die notwendige Zeit geschaffen, um unter Nutzung von Synergien Leerrohr (Micro-Duct)-Netze längerfristig aufzubauen. Da aber auch ein solcher Ausbau Kosten verursacht, sollte eine rechtliche Grundlage für Kommunen und kommunale Unternehmen geschaffen werden. Der „Umweg“ über eine Nutzung zur Smart-Meter Zählerfernablesung erscheint dafür nicht zielführend.

Entstehen auf diesem Wege über die Zeit Inseln mit Glasfaser-Anschlussnetzen, können diese verdichtet und vervollständigt werden unter Nutzung kostensenkender Verlegetechniken, z.B. der mindertiefen Verlegung. Dies kann in solchen Fällen sinnvoll sein, wenn Betreiber an der Anmietung der neuen Anschlussnetze interessiert sind. Die Nutzung der passiven Anschlussnetze muss allen – insbesondere aber den heutigen Netzbetreibern – diskriminierungsfrei und zu gleichen Bedingungen offenstehen. Auf diesem Wege kann über eine längeren Zeitraum auch in grauen und schwarzen NGA-Flecken ein Umstieg auf Glasfaser-Hausanschlüsse ermöglicht werden. Auf lange Sicht kann durch die mit den Dienstebetreibern vereinbarten Nutzungsentgelte Wirtschaftlichkeit dieser Infrastrukturen erreicht werden.

Jürgen Kaack 30.11.2015, 10.23 | (0/0) Kommentare | TB | PL

Maßnahmeplan für flächendeckende Glasfasernetze

Hohe Vorleistungskosten bei derzeit niedriger Kundenakzeptanz und langen Amortisationszeiten schrecken Investoren ab. Dabei sollte man jetzt mit dem Bau der neuen Anschlussnetze in der Fläche beginnen, um spätere hohe Kosten zu vermeiden. Diese Möglichkeiten haben Politik und Regierung, den Netzaufbau zu fördern:

  1. Festlegung und Kommunikation des Ziels eines flächendeckenden Ausbaus mit Glasfaseranschlüssen innerhalb von zehn bis 15 Jahren: Auf diese Weise kann man Haushalte und Unternehmen frühzeitig sensibilisieren, die erforderliche Nachfrage generieren und Dienstebetreiber zur Entwicklung innovativer Breitbanddienste motivieren. Für Investoren kann dies ein starkes Signal darstellen, rechtzeitig im entstehenden Markt tätig zu werden.
  2. Behandlung von Glasfasernetzen als eigenständige Dateninfrastruktur, nicht als ein weiteres NGA-Netz: Glasfaseranschlussnetze (FttB oder FttH) als Infrastrukturen zur Sicherstellung einer langfristigen Daseinsvorsorge müssen auch in den sogenannten „schwarzen“ NGA-Flecken aufgebaut werden; es müssen in Kommunen und Kreisen Haushaltsmittel für einen gesteuerten Ausbau unter Nutzung aller möglichen Synergien mit Tiefbaumaßnahmen bereitgestellt werden.
  3. Schaffung der rechtlichen Grundlagen für Kommunen und kommunale Unternehmen zum Ausbau in schwarzen NGA-Flecken: Alle derzeitigen Rahmenregelungen (die angepasste Bundesrahmenregelung Leerrohre bzw. die noch nicht notifizierte NGA-Rahmenregelung) schaffen keinen rechtlichen Ansatz zum Aufbau von neuen Anschlussnetzen in Gebieten mit einer Breitbandversorgung von mehrheitlich über 30 MBit/s (also in „grauen“ oder „schwarzen“ NGA-Flecken, je nachdem, ob ein oder mehrere Infrastrukturbetreiber tätig sind).
  4. Schaffung von Investitionssicherheit für Infrastrukturbetreiber: Das kann z.B. durch Vergabe einer regionalen Konzession für die passive Infrastruktur geschehen. Hohe Baukosten, lange Bau- und Amortisationszeiten sind für Betreiber von Gewerbeimmobilien nichts Ungewöhnliches, aber die Entscheidung für ein finanzielles Engagement braucht Investitionssicherheit. In den meisten Regionen sind zwei parallele Glasfaseranschlussnetze nicht rentabel; daher sollte ein Investor eine realistische Chance auf eine Amortisation erhalten.
  5. Öffentliche Ausschreibungen als langfristige Konzessionen: Eine Konzessionsvergabe für langfristige Versorgungsinfrastrukturen ist üblich und sowohl für Kommunen als auch für Stadtwerke und Versorgungsunternehmen geübte Praxis. Warum sollte nicht auch eine langfristige Infrastruktur wie ein Leerrohranschlussnetz im Rahmen einer öffentlichen Ausschreibung als langfristige Konzession vergeben werden? Die Forderung nach einem offenen und diskriminierungsfreien Netzzugang an den Konzessionsnehmer sollte ebenso selbstverständlich sein wie die Garantie von Versorgungssicherheit und Verfügbarkeit.
  6. Ausgestaltung neuer Förderprogramme für Glasfaseranschlussnetze: Dies ist ein wichtiger Baustein zur nachhaltigen Verankerung des Infrastrukturausbaus in der Fläche. Mit neuen Förderprogrammen sollten anteilig und zeitlich befristet Personalkosten für Breitbandkoordinatoren in Kreisen und Kommunen übernommen werden, damit möglichst flächendeckend Breitbandkoordinatoren eingesetzt werden. Zusätzlich kann der tatsächliche Ausbau durch Förderung der einmaligen Erstellung von Netzplanungen stimuliert werden; diese sind eine Voraussetzung für die Nutzung von Synergien mit Tiefbaumaßnahmen. Als Erfordernis sollte ein fundiertes Geschäftskonzept vorliegen und ein Betreiber der Infrastruktur identifiziert worden sein. Auf diese Weise kann man auch in Regionen, in denen sich z.B. im Rahmen einer Konzessionsausschreibung kein privatwirtschaftlicher Anbieter bewirbt, einen Ausbau durch kommunale Institutionen ermöglichen.
  7. Verbindung von Finanzierungsangeboten an Kommunen und kommunale Institutionen mit einer Landesbürgschaft: Ziel ist es, auch finanzielle schwächere Kommunen in die Lage zu versetzen, eigene Aktivitäten zum langfristigen Aufbau von neuen Anschlussnetzen aufzunehmen.
  8. Entwicklung von verbindlichen Normen und Verordnungen für die Verlegung von Leerrohrsystemen: Das betrifft (auch) Arbeiten in niedrigerer Tiefe und unter Umgehung der bisher üblichen „Tiefenschichtung“ der Infrastrukturen. Ziel ist, Sicherheit sowohl für genehmigende Behörden als auch für investierende Infrastrukturbetreiber zu schaffen. Denn die Tiefbaukosten werden von der Tiefe und Breite der Gräben für die Leerrohrsysteme erheblich beeinflusst. Bei einer Verlegung im Beilauf zu anderen Tiefbaumaßnahmen kann weiterhin die „Standardtiefe“ von 60 cm verwendet werden, für Verlegemaßnahmen ohne Synergien aber reduzieren alternative Verlegetechniken die Kosten erheblich. Damit dies sowohl für die genehmigenden Kommunen als auch für die Infrastrukturbetreiber planbar und ohne zusätzliche Risiken erfolgen kann, sollten hierfür verbindliche DIN-Normen geschaffen werden.
  9. Förderung von interkommunalen oder kreisweiten Aktivitäten: Gesonderte Anreize können zu großflächigen Ausbauregionen führen, die eine höhere Wirtschaftlichkeit erwarten lassen als der Betrieb von kleineren kommunalen Netzen. Die regelmäßige Kommunikation über den Stand der Aufbauaktivitäten und das Herausheben von Best-Practice-Beispielen erhöht die Wahrnehmung und erzeugt zusätzlichen öffentlichen Druck auf die Umsetzung des Infrastrukturaufbaus. Mit einer fachlichen Beratung von Kommunen und der aktiven Begleitung der Ausbauvorhaben kann vor Ort fehlendes Wissen ausgeglichen werden.

Jürgen Kaack 31.07.2014, 09.08 | (0/0) Kommentare | TB | PL

Warum die Marktkräfte alleine nicht zu Glasfaser-Hausanschlüssen führen

Im Telekommunikationsmarkt gibt es aufgrund der asymmetrischen Regulierung einen im Großen und Ganzen funktionierenden Wettbewerb. Alle Regelungen basieren auf den bekannten Technologien. Im Mobilfunk funktioniert der Wettbewerb seit Einführung der GSM-Netze Anfang der 90er Jahre und hier sind nur Eingriffe zur Wahrung der Kundeninteressen erforderlich, wie z.B. beim grenzüberschreitenden Roaming. Leitungsgebundene Anschlussnetze wie die Kupfer-Doppelader oder das Koaxialkabel werden von den etablierten Betreibern aufgrund der hohen Tiefbaukosten derzeit außer bei der Aufrüstung von bestehenden Anschlussnetzen (VDSL, Vectoring, Rückkanalfähigikeit von Kabel-TV Netzen) sowie in Neubaugebieten kaum verlegt. Daher ist die Regulierung des Wettbewerbs für die Nutzung der bestehenden Anschlussnetze in hohem Maße erforderlich.

Während der Wettbewerb bei NGA-Diensten noch gut funktioniert, versagt er bislang bei Glasfaser-Anschlussnetze. Aufgrund der hohen Investitionskosten für die Errichtung ist eine rein privatwirtschaftliche Umsetzung schwierig.
Zudem wächst das übertragene Datenvolumen mit Raten von ca. 20% p.a. Bedarf stetig über die Jahre hinweg an und macht den Umstieg auf Glasfaser-Hausanschlüsse in der Breite vermutlich in 10 bis 15 Jahren erforderlich. Die derzeitige Diskussion um Bandbreiten ist dabei allerdings nicht hilfreich, da derzeit keine Massenmarktdienste verfügbar sind, die über 100 Mbit/s erfordern würden.

Die für die Mehrzahl der derzeitigen Anforderungen in der Regel ausreichende Leistungen der DSL-Technologien und Kabel-Netze ergeben durch fehlende Akzeptanz und geringe Wechselbereitschaft bei den potentiellen Kunden ein erhebliches Handicap und Geschäftsrisiko für Betreiber neue Hochleistungsnetze. Trotzdem muss jetzt mit dem Bau der neuen Anschlussnetze begonnen werden, wenn Synergien zur Senkung der Kosten genutzt werden sollen und in 10 bis 15 Jahren bei weiter steigendem Bedarf neue Anschlüsse bis in den Gbit/s-Bereich zur Verfügung stehen.

Um einen flächendeckenden Ausbau zu stimulieren, ist ein Aufbruch der Wertschöpfungsketten insbesondere bei den traditionell vertikal integriert arbeitenden Netzbetreibern erforderlich. Das Geschäft mit passiver Infrastruktur folgt mit hohen Vorabinvestitionen und langen Amortisationszeiten anderen Geschäftsprinzipien als der aktive Netzbetrieb und der Dienstebetrieb. Im Unterschied zur bisherigen Infrastruktur ist zu erwarten, dass nicht einige wenige große Infrastrukturbetreiber den Aufbau übernehmen werden, wie dies in der Vergangenheit insbesondere durch die damals staatliche „graue“ Post für die Kupferdoppelader und das Kabel-TV Netz erfolgte, sondern viele regionale und mittelständisch aufgestellte Betreiber. Beim Ausbau der Infrastruktur können gerade kommunale Unternehmen, wie z.B. Stadtwerke eine wichtige Rolle spielen. Für diese Unternehmen gibt es eine enge Verwandtschaft zum Kerngeschäft mit Versorgungsnetzen und diejenigen Versorger, die Strom-Verteilnetze betreiben, benötigen in Zukunft für die zeitnahe Zählerfernablesung und die Steuerung von Energieerzeugern in Smart-Grids Datenleitungen zu jedem Haushalt.

Hohe Vorleistungskosten bei derzeit niedriger Kunden-Akzeptanz und lange Amortisationszeiten lassen Investoren zurückschrecken, obwohl zur Vermeidung hoher späterer Kosten jetzt mit dem Bau der neuen Anschlussnetze in der Fläche begonnen werden sollte.


Um unter diesen Randbedingungen das neue Geschäft mit passiven Anschlussnetzen zu entwickeln, kann die Politik maßgeblich unterstützen. Dabei ist es nicht erforderlich oder sinnvoll, das neue Anschlussnetz ähnlich wie das „alte“ Anschlussnetz der Kupferdoppelader durch den Staat oder ein Staatsunternehmen zu errichten. Vielmehr müssen Rahmenbedingungen und Planungssicherheit für potentielle Investoren geschaffen werden. Ganz ohne öffentliche Mittel und eine aktive Koordination wird der Infrastrukturaufbau aber nur sehr langsam und vermutlich oft auch ineffizient erfolgen. Öffentliche Mittel im Rahmen von Förderprogrammen können richtig eingesetzt nachhaltig unterstützend wirken. Offensichtlich ist, dass für den Aufbau eines nachhaltigen Anschlussnetzes eine Abkehr vom Grundsatz der Technologie-Neutralität erforderlich ist.

Jürgen Kaack 28.07.2014, 08.40 | (0/0) Kommentare | TB | PL

Übergangsregelung für Breitbandförderung in NRW

Die derzeit für den Breitbandausbau im ländlichen Raum eingesetzten Förderprogramme aus den europäischen Gemeinschaftsaufgaben laufen planmäßig Ende 2013 aus. Somit können für unterversorgte Gebiete in der Förderkulisse nur bis zum 31.12.2013 Förderbescheide erteilt werden. Die Umsetzung kann dann innerhalb von 12 Monaten bis Ende 2014 erfolgen.

An Nachfolgeprogrammen und Rahmenbedingungen für die Breitbandförderung ab 2014 wird erst noch gearbeitet und es ist nicht zu erwarten, dass vor der zweiten Jahreshälfte 2014 ein neues Förderprogramm aufgestellt und verabschiedet wird. Um keine Lücke in der Beseitigung von Unterversorgungslücken entstehen zu lassen, hat das Land NRW beschlossen, die Laufzeit der bestehenden Programme zu verlängern. Die Fördermittel für den Breitbandausbau werden aus Mitteln der EU, des Bundes und der Länder finanziert und es ist nocht nicht abzusehen, ob und in welcher Höhe bereitgestellte Mittel bis Ende 2013 nicht abgerufen und für die Überbrückungslösung zur Verfügung stehen, so dass Unsicherheiten bezüglich des Volumens der Fördermittel verbleiben.

Trotzdem können Kommunen mit unterversorgten Gebieten auch über das Jahresende hinaus, an Breitbandprojekten arbeiten. Die aktuellen Förderprogramme zielen auf die Herstellung der Grundversorgung und können daher nur in mehrheitlich mit weniger als 2 Mbit/s unterversorgten Gebieten beantragt werden. Ob im Rahmen der Neuauflage der Förderprogramme auch ein darüber hinausgehender NGA-Ausbau finanziert werden kann, ist derzeit anscheinend noch offen. Sicher ist nur, dass das insgesamt zur Verfügung stehende Volumen im Vergleich zur jetzt ablaufenden Förderperiode kleiner wird. Für einen effektiven NGA-Ausbau werden somit in jedem Fall zu geringe Fördervolumina zur Verfügung stehen.

Die verbleibenden unterversorgten Gebiete mit mehrheitlich weniger als 2 Mbit/s betragen nach Schätzungen weniger als 5 % der Haushalte und liegen in solchen Gebieten, in denen aufgrund der langen Anlaufstrecken und der niedrigen Besiedlungsdichte vermutlich auch unter Einsatz von Fördermitteln mit der FttC-Technologie nicht mehr viel erreicht werden kann.

Jürgen Kaack 19.10.2013, 15.14 | (0/0) Kommentare | TB | PL

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